Novelle des Telekommunikationsgesetzes beschlossen

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) beschlossen. Mit der TKG-Novelle wurde das sogenannte Nebenkostenprivileg gestrichen. Vermieter dürfen ab Mitte 2024 die Kosten für bestehende Kabelanschlüsse für die TVGrundversorgung nicht mehr umlegen. In der Konsequenz sind Mieter bzw. Nutzer aufgefordert, dann ihren TV-Dienst in der Einzelabrechnung zu abonnieren.

WAS BEDEUTET DAS FÜR SIE ALS MITGLIED EINER GENOSSENSCHAFT?
Ab Mitte 2024 haben Sie Freiheit in der Wahl Ihres TV-Anbieters. Eine Freiheit, die jedoch nach aktueller Marktlage teuer erkauft ist: Die HARABAU bietet Ihnen, wie in der letzten Ausgabe berichtet, Kabelfernsehen für nur 5,68 Euro (netto) pro Wohnung und Monat an. Diese Preise kann die Genossenschaft
nur aufgrund langfristiger Rahmenverträge mit Kooperationspartnern für den Gesamtbestand sicherstellen. Schließen Sie jetzt einen Einzelvertrag mit einem TV-Anbieter ab, müssen Sie nach aktuellem Preisniveau mit 20 Euro und mehr rechnen. Besonders hart trifft somit diese gesetzliche Neuregelung Nutzer mit geringen Einkommen und sozial Schwächere.

WAS BEDEUTET DAS FÜR UNSERE GENOSSENSCHAFT?
Ab 2024 hat die HARABAU keinen regulativen Einfluss mehr auf die Preisgestaltung der TV-Grundversorgung. Neu gedacht werden müssen auch Investitionen in den Netzausbau, deren technische Entwicklung heute durch die bestehenden Rahmenverträge refinanziert werden.