TV-GRUNDVERSORGUNG

TECHNISCH ZUKUNFTSFÄHIG UND NACHHALTIG PREISWERT

Seit den 1980er-Jahren ermöglichen Wohnungsbaugenossenschaften ihren Mitgliedern die TV-Grundversorgung mit frei empfangbaren Fernsehsendern wie ARD, ZDF, RTL oder Pro7. Langfristige Rahmenverträge mit den Telekommunikationsunternehmen sichern den Nutzerinnen und Nutzern sehr günstige Preise. Die HARABAU stellt die Grundversorgung über den Kooperationspartner Vodafone Deutschland GmbH bereit, vielen auch noch bekannt unter Kabel Deutschland. Neben der TV-Grundversorgung bietet Vodafone Upgrades für HD- und TV-Sonderprogramme sowie ein marktgerechtes Produktangebot für Internet- und Mobilfunklösungen an. Die Mitglieder haben die Möglichkeit dieses Produktportfolio auf eigene Kosten mit individuellen Verträgen zu abonnieren. Da uns Qualität, Kontinuität und Verlässlichkeit wichtig sind, haben wir den zum Ende des letzten Jahres auslaufenden Vertrag zur TV-Grundversorgung mit Vodafone um zehn Jahre verlängert. Bei der Vertragsgestaltung haben wir besonderen Wert auf die Sicherstellung der steigenden technischen Anforderungen an die Mediennetze gelegt – und dies zu einem günstigen Preis für unsere Mitglieder. 

Der monatliche Preis ab 2021 ist somit nur geringfügig auf 5,68 Euro (netto) pro Wohnung gestiegen, jedoch festgeschrieben auf zehn Jahre. Zum Vergleich – 2020 betrugen die monatlichen Kosten 5,58 Euro (netto). Gleichzeitig garantiert Vodafone, dass alle im Vertragszeitraum möglichen technischen Entwicklungen und Produkte gesichert sind. Angebote, die Vodafone jetzt und zukünftig bei der Versorgung mit Telefon und Internetanschlüssen am Markt anbietet, können auch perspektivisch in unseren Wohnanlagen abgerufen werden.

In zwei Wohnanlagen, bei denen zuletzt Versorgungsstörungen der Telefon- und Internetanschlüsse auftraten, werden kurzfristig Modernisierungen erfolgen. Auch die anderen Wohnanlagen werden wir im Blick behalten und geeignete Ausbauten veranlassen.

... oder alles ganz anders?

Wie Ihnen bekannt ist, werden die Kosten für die TV-Grundversorgung mit den jährlichen Betriebskosten abgerechnet. Die gesetzliche Grundlage bildet hierbei die Betriebskostenverordnung. Der große Vorteil besteht darin, dass alle Kosten der TV-Grundversorgung, wie oben beschrieben, preisgünstig abgedeckt sind. Zugleich ist garantiert, dass auch den Mitgliedern, die über keine hohen Einkommen verfügen, ein Stück gesellschaftlicher Teilhabe ermöglicht wird.

Durch aktuelle Planungen des Bundeswirtschaftsministeriums droht nun eine Abkehr von dieser gängigen Praxis und somit eine deutliche Verteuerung der TV-Gebühren. Das Bundeswirtschaftsministerium strebt eine Liberalisierung für die Verbraucher an. Die Betriebskostenverordnung soll dahingehend geändert werden, dass die Kosten des Fernsehempfangs zukünftig nicht mehr umlegbar sind. Jeder Mieter bzw. Nutzer kann seinen eigenen TV-Anbieter wählen, muss diesen aber auch selbst bezahlen. Eine entsprechende Novelle zum Telekommunikationsgesetz (TKG) wurde am 16. Dezember 2020 vom Bundeskabinett beschlossen und befindet sich aktuell im Bundestag zur Beratung.

Was sich zunächst wie ein Vorteil anhört, hat gravierende Auswirkungen auf die Kosten. Sollte die Abrechnung über die Betriebskosten nicht mehr möglich sein, müssten die TV-Anbieter Einzelverträge mit den Mieterinnen und Mietern abschließen. Statt der 5,68 Euro im Monat wären dann deutlich höhere Kosten fällig. Eine derartige Änderung der Betriebskostenverordnung würde vor allem Menschen mit geringem Einkommen, Rentner und Sozialhilfeempfänger benachteiligen und merklich belasten.

Die Umlagefähigkeit hat sich aus Sicht der Genossenschaften bewährt, sodass die geplante Gesetzesänderung für die Wohnungswirtschaft eine falsche Zielsetzung verfolgt. 

Der Vorschlag der Wohnungswirtschaft sieht deshalb vor, die Umlage über die Betriebskosten zu erhalten, gleichzeitig dem Mieter bzw. Wohnungsnutzer jedoch ein Kündigungsrecht für einen individuellen Ausstieg aus der Umlagefinanzierung und dem TV-Grundversorger zu ermöglichen. Auch in den Bundesländern, die bis vor wenigen Monaten von der geplanten TKG-Novelle des Bundeswirtschaftsministeriums kaum Kenntnis nahmen, mehren sich die kritischen Stimmen.

... es bleibt abzuwarten!

Noch ist das Gesetz durch Bundestag und Bundesrat nicht beschlossen, sodass wir die genauen Auswirkungen aktuell nicht abschätzen können. Die HARABAU und Vodafone haben bereits gemeinsam Vorkehrungen im Vertrag getroffen: Hinsichtlich einer zukünftigen Novelle des TKG ist eine entsprechende Klausel aufgenommen, die es ermöglicht, auf die neuen gesetzlichen Richtlinien zu reagieren. 

Wir hoffen sehr, dass wir unseren Mitgliedern die günstigen Preise für die TV-Grundversorgung noch bis zum Abschluss der 10-jährigen Laufzeit gewährleisten können.